Schlagwort-Archiv: Urheberrechtsverletzung

Einstweilige Verfügung nach Filesharing Abmahnung

Filesahring Abmahnung aussitzen?

Eine Filesharing Abmahnung, also eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Nutzung von Tauschbörsen, enthält regelmäßig eine Frist innerhalb derer die Abgabe einer so genannten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert wird. Diese Fristen sind sehr kurz bemessen und betragen häufig nach Zugang der Abmahnung nur noch wenige Tage. Ferner beinhalten die den Abmahnungen beigefügten Unterlassungserklärungen regelmäßig Zusätze, die es dem Abgemahnten nicht gerade leicht machen, die Erklärung wie gefordert abzugeben. So sind in den vorgefertigten Unterlassungserklärungen häufig eine Kostenübernahme sowie die Verpflichtung zur Zahlung von Schadensersatz vorgesehen. Die Formulierung einer modifizierten Unterlassungserklärung hingegen erfordert zumindest juristische Grundkenntnisse im Urheberrecht oder Bereitschaft und Zeit, sich solche anzueignen. Nicht wenige der Empfänger einer Filesharing Abmahnung spielen daher mit dem Gedanken, überhaupt keine Unterlassungserklärung abzugeben und die Sache auszusitzen.

Abmahnung Bilderklau

Bilderklau ist unzulässig: Fotos urheberrechtlich geschützt

Werden Fotos ohne die Zustimmung des Rechteinhabers im Internet verwendet, spricht man unjuristisch von Bilderklau. Bilderklau tritt gehäuft im Internet auf, da sich Bilder bekanntlich mit wenigen Klicks von der einen in die andere Website kopieren lassen. Wer mal eben ein Foto eines Dritten in die eigene Webseite übernimmt, handelt regelmäßig rechtswidrig. Fotos sind fast ausnahmslos als Lichtbild im Sinne des § 72 UrhG geschützt. Weist das Foto besondere Gestaltungshöhe auf, ist es als Lichtbildwerk im Sinne von § 2 UrhG geschützt. Die Unterscheidung zwischen Lichtbild und Lichtbildwerk ist dabei eher eine theoretische, da die Rechtsfolgen bei einer unberechtigten Nutzung der Bilder im Wesentlichen dieselben sind. Als Faustformel kann daher gelten, dass jedes Foto Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz genießt. Wer ein Foto, gleich ob Lichtbild oder Lichtbildwerk, ohne die hierfür erforderlichen Rechte übernimmt, muss mit Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen durch den Rechteinhaber rechnen.

Abmahnung Masterfile Deutschland GmbH durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München

Abmahnung Master File Deutschland GmbH

Die Bildagentur Master File Deutschland GmbH geht mit Hilfe der Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München gegen vermeintliche Rechtsverletzungen wegen der unautorisierten Nutzung von Bildern im Internet vor. Die Master File Deutschland GmbH lässt über Ihre Münchner Rechtsanwaltskanzlei insofern kostenpflichtige Abmahnungen aussprechen. In den Abmahnungen wird unter Fristsetzung die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Ferner macht die Masterfile Deutschland GmbH in den Abmahnungen Schadensersatz geltend. Darüber hinaus werden Anwaltskosten geltend gemacht, die der Bildagentur durch die Einschaltung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer zur Aussprache der Abmahnungen entstanden sein sollen.

Getty Images Abmahnung

Getty Images lässt über Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München Urheberrechtsverletzungen abmahnen

Die Bildagentur Getty Images lässt bereits seit einigen Jahren durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München vermeintliche Schutzrechtsverletzungen abmahnen. In den Getty Images Abmahnungen wird die Verletzung von Bildrechten gerügt und gegenüber Getty Images zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, zur Zahlung von Schadensersatz sowie zur Erstattung von Anwaltskosten aufgefordert. In den Abmahnungen machen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer namens ihrer Mandantschaft Getty Images Schadensersatzforderungen geltend, welche im Wege der sogenannten Lizenzanalogie berechnet werden. Hierzu werden vermeintliche Lizenzgebühren, welche die Bildagentur Getty Images üblicherweise veranschlagen soll, zur Berechnung der Höhe des Schadensersatzes herangezogen.

Ed Hardy Abmahnung –Abgemahnt wegen Urheberrechtsverletzung durch Angebot von Ed Hardy Produkten auf eBay

Trendlabel Ed Hardy

„Ed Hardy“ ist ein Modelabel, das von US-Tattoo-Künstler Donald Ed Hardy und dem aus Frankreich stammenden Modedesigner Christian Audigier gegründet wurde. Nach geschickter Werbekampagne hat das Label zwischenzeitlich auch den deutschen Massenmarkt erobert. Nachdem zunächst nur zahlreiche US-amerikanische Stars und Sternchen Ed Hardy Produkte zur Schau trugen, finden die mit auffälligen Drucken versehenen Produkte nunmehr auch in Europa reißenden Absatz. Es verwundert daher nicht, dass Ed Hardy Textilien auch auf eBay und anderen Internethandelsplattformen rege gehandelt werden. Doch für Verkäufer von vermeintlichen Ed Hardy Produkten auf eBay kann der Handel mit den auffälligen Textilien zu einer unangenehmen Überraschung, nämlich Post vom Anwalt führen.

eBay Abmahnung Privatverkäufer: Abmahnkosten auf 100 Euro gedeckelt?

Auch Privatverkäufer werden auf eBay abgemahnt

Immer wieder sehen sich auch Privatverkäufer auf eBay Abmahnungen ausgesetzt. Neben Abmahnungen, in welchen den eBay-Verkäufern vorgeworfen wird, sich nur als Privatverkäufer zu „tarnen“ und in Wirklichkeit gewerblich zu handeln, geht es häufig auch um Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung. Denn häufig werden auch durch Privatverkäufer Bilder oder Texte aus anderen Internetquellen übernommen, um das eigene eBay-Angebot attraktiver zu gestalten. Gerade die Illustration von eBay-Angeboten mit von Dritten angefertigten Bildern führt immer wieder zu Abmahnungen auch gegenüber Privatverkäufern. Und dies teils mit horrenden Kostenforderungen.

Urheberrechtsschutz für suchmaschinenoptimierten SEO-Text

Contentklau: Übernahme von SEO-Text

Unter Webmastern hat es sich längst herum gesprochen, dass man mit einfachen Mitteln der on page Optimierung die Auffindbarkeit von Webseiten in den Ergebnislisten von Suchmaschinen verbessern kann. Dabei spielt die Erstellung von auf die Funktionsweise von Suchmaschinen zugeschnittenen Texten eine nicht unwesentliche Rolle bei der erfolgreichen Suchmaschinenoptimierung. Umso ärgerlicher ist es natürlich, wenn der mühsam erstellte SEO-Text dann von Dritten übernommen wird. Dann stellt sich die Frage, ob die Übernahme eines für Suchmaschinen optimierten Textes eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Eine Urheberrechtsverletzung kann dann bejaht werden, wenn dem SEO-Text Urheberrechtsschutz zukommt, der Text als Sprachwerk also Schöpfungshöhe aufweist. Aus rechtlicher Sicht ist in diesem Zusammenhang problematisch, dass gerade kurze Trivialtexte auch nach dem Grundsatz der kleinen Münze nicht immer die für den Urheberrechtsschutz erforderliche Schöpfungshöhe aufweisen. Erreicht ein Text jedoch nicht die erforderliche Schöpfungshöhe, kann auch nicht nach urheberrechtlichen Grundsätzen gegen die Übernahme eines Textes vorgegangen werden.

Urheberrechtsverletzung Strafe

Welche Konsequenzen drohen bei einer Urheberrechtsverletzung?

Im Folgenden soll kurz aufgezeigt werden, welche Konsequenzen einem Urheberrechtsverletzer drohen können. Die Überschrift Urheberrechtsverletzung Strafe ist dabei umgangssprachlich formuliert und juristisch nicht ganz sauber. Juristisch sind mögliche strafrechtliche Konsequenzen (die tatsächlich zu einer Strafe im juristischen – strafrechtlichen – Sinne wegen Urheberrechtsverletzung führen können) von den zivilrechtlichen Konsequenzen zu unterscheiden.

Urheberrechtsverletzung RSS-Feed Urteil AG Hamburg vom 27.09.2010 Az C 375/09

AMTSGERICHT HAMBURG

Urheberrechtsverletzung RSS-Feed Urteil AG Hamburg vom 27.09.2010 Az C 375/09 im Volltext:

Im Namen des Volkes

Urteil

Aktenzeichen: 36A C 375/09

Verkündet am: 27.09.2010