Schlagwort-Archiv: Abmahnung

Rechtsanwalt Filesharing Abmahnung

Für wen sich die Einschaltung eines Rechtsanwalts nach einer Filesharing Abmahnung lohnt

Die Einschaltung eines im Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalts lohnt sich nach einer Filesharing Abmahnung insbesondere für diejenigen, die die Sache aus den Beinen und professionell abgewickelt haben wollen und zudem ihre Nerven schonen wollen. Ein in Filesharing-Sachen erfahrener Rechtsanwalt wird den Mandanten über die unterschiedlichen Handlungsmöglichkeiten und damit verbundenen (rechtlichen) Risiken aufklären und dann zusammen mit dem Mandanten eine interessengerechte Strategie auswählen, die konsequent gefahren wird. Der Mandant ist die Sache los, der Anwalt wickelt die Angelegenheit hab. Sollten dem Anwalt Fehler unterlaufen, hat dieser bzw. dessen Berufshaftpflichtversicherung dafür einzustehen. Allerdings kostet ein Anwalt Geld. Häufig jedoch werden sich die Kosten bei der richtigen Anwaltswahl in einem vertretbaren Rahmen halten, insbesondere dann, wenn die Forderung der Gegenseite ganz oder teilweise abgewehrt werden kann. Häufig mit Filesharing Mandaten befasste Rechtsanwälte bieten regelmäßig auch Pauschalen an, die sich deutlich unter den den von den Rechtsanwälten der Abmahner geforderten Gebühren bewegen.

Abmahnung Corbis GmbH durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München

Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen für Corbis GmbH wegen Urheberrechtsverletzung ab

Auch die Bildagentur Corbis GmbH lässt durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung aussprechen. In den Abmahnungen wird dem Adressaten eine Verletzung der Rechte der Bildagentur Corbis GmbH durch Nutzung eines oder mehrerer Fotos vorgeworfen. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Erstattung von Anwaltskosten sowie Schadensersatz gefordert. Wie immer bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung gilt, dass diese nicht ignoriert werden sollten. Andernfalls sind gerichtliche Schritte möglich, die zu einer erheblichen Belastung mit Kosten führen können. Gleichwohl sollten auch die einer Abmahnung wegen unserer Rechtsverletzung beiliegenden Erklärungen, insbesondere die beiliegende vorgefertigte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschrieben werden. Gleiches gilt für etwaige Vergleichsangebote. Denn diese beinhalten häufig Zusätze, wonach der Verstoß und oder eine Schadensersatzpflicht rechtsverbindlich anerkannt werden. Vor diesem Hintergrund sollte im Zweifel auch bei einer Abmahnung Corbis GmbH durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München einem Urheberrecht tätiger Rechtsanwalt konsultiert werden. Ein solcher kann häufig bereits im Rahmen einer Erstberatung einschätzen, ob und inwieweit die geltend gemachten Ansprüche zu weit gefasst sind.

Einstweilige Verfügung nach Filesharing Abmahnung

Filesahring Abmahnung aussitzen?

Eine Filesharing Abmahnung, also eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Nutzung von Tauschbörsen, enthält regelmäßig eine Frist innerhalb derer die Abgabe einer so genannten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert wird. Diese Fristen sind sehr kurz bemessen und betragen häufig nach Zugang der Abmahnung nur noch wenige Tage. Ferner beinhalten die den Abmahnungen beigefügten Unterlassungserklärungen regelmäßig Zusätze, die es dem Abgemahnten nicht gerade leicht machen, die Erklärung wie gefordert abzugeben. So sind in den vorgefertigten Unterlassungserklärungen häufig eine Kostenübernahme sowie die Verpflichtung zur Zahlung von Schadensersatz vorgesehen. Die Formulierung einer modifizierten Unterlassungserklärung hingegen erfordert zumindest juristische Grundkenntnisse im Urheberrecht oder Bereitschaft und Zeit, sich solche anzueignen. Nicht wenige der Empfänger einer Filesharing Abmahnung spielen daher mit dem Gedanken, überhaupt keine Unterlassungserklärung abzugeben und die Sache auszusitzen.

Filesharing Urteile zu 2012

Auch im Jahr 2012 dürfen neue Filesharing Urteile mit Spannung erwartet werden

Auch im Jahr 2012 sind wieder einige interessante Filesharing Urteile zu warten. Im Bereich der Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung gibt es noch zahlreiche Sach- und Rechtslage, die gerichtlich noch nicht abschließend geklärt sind. Es war bereits schon in den vergangenen Jahren bei Filesharingurteilen die Tendenz der Gerichte zu beobachten, dem „Geschäftsmodell“ Filesharing Abmahnung entgegenzutreten.

Abmahnung pixelio.de: Abmahnung wegen widerrechtlicher Nutzung von Pixelio Bildern

Die Alternative zu teuren Bildagenturen: kostenlose Bilddatenbanken im Internet

Eine beliebte Alternative zu teuren Bildern von Bildagenturen sind Bilder aus kostenlosen Bilddatenbanken im Internet. Zwischenzeitlich gibt es zahlreiche Internetportale, die mitunter sehr professionelle Bilder zur kostenlosen Nutzung anbieten. Ein Beispiel hierfür ist die Bilddatenbank pixelio.de. Laut Eigenwerbung handelt es sich bei pixelio.de um eine kostenlose Bilddatenbank. Als registriertes Mitglied kann man Bilder kostenlos in die Bilddatenbank hochladen sowie Bilder im Rahmen der Nutzungsbedingungen sowie der zugewiesenen Nutzungslizenz kostenlos verwenden. Vorgesehen ist nach den Nutzungsbedingungen neben einer rein redaktionellen Nutzung auch eine kommerzielle redaktionelle Nutzung. Hier fangen die Probleme jedoch an.

eBay Abmahnung Privatverkäufer

Abmahnrisiko für Privatverkäufer auf eBay

Neben Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung, wie beispielsweise wegen der Verwendung von Produktbildern, sehen sich zahlreiche Privatverkäufer auf eBay einer Abmahnung wegen Wettbewerbsverletzung ausgesetzt. In der Abmahnung wird dem eBay Verkäufer vorgeworfen, tatsächlich nicht wie im eBay Profil angegeben, ein Privatverkäufer zu sein, sondern als Unternehmer im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zu handeln. Neben der urheberrechtswidrigen Verwendung von Bildern auf eBay ist dies einer der häufigsten Gründe einer Abmahnung gegenüber eBay Privatverkäufern. Hintergrund einer eBay Abmahnung als Privatverkäufer ist, dass für gewerblich tätige eBay Verkäufer eine Reihe von Informations- und Belehrungspflichten gelten, die für eBay Privatverkäufer nicht gelten. Halten gewerbliche Verkäufer diese Pflichten nicht ein, liegt ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vor. Ein solcher Wettbewerbsverstoß kann durch Mitbewerber kostenpflichtig abgemahnt werden. In diesem Fall erhält der vermeintliche eBay Privatverkäufer eine Abmahnung mit der Aufforderung, sich strafbewehrt auf Unterlassung zu verpflichten. Daneben werden Abmahnkosten in nicht unerheblicher Höhe geltend gemacht. Eine an einen eBay Privatverkäufer gerichtete Abmahnung kann schnell mehrere hundert Euro kosten. Derartige eBay Abmahnungen sind für die vermeintlichen Privatverkäufer sehr ärgerlich. Denn regelmäßig wissen die eBay Privatverkäufer nicht, dass sie im Sinne des Gesetzes gewerblich handeln. Das Weiteren ist es so, dass die Gerichte die Voraussetzungen eines gewerblichen Verkaufs auf eBay unterschiedlich beurteilen. D.h., es gibt tatsächlich in bestimmten Grenzfällen keine Rechtssicherheit. Es hängt für die Beurteilung, ob ein gewerbliches oder privates Handeln vorliegt, maßgeblich davon ab, welches Gericht der Abmahner anruft.

Abmahnung Bilderklau

Bilderklau ist unzulässig: Fotos urheberrechtlich geschützt

Werden Fotos ohne die Zustimmung des Rechteinhabers im Internet verwendet, spricht man unjuristisch von Bilderklau. Bilderklau tritt gehäuft im Internet auf, da sich Bilder bekanntlich mit wenigen Klicks von der einen in die andere Website kopieren lassen. Wer mal eben ein Foto eines Dritten in die eigene Webseite übernimmt, handelt regelmäßig rechtswidrig. Fotos sind fast ausnahmslos als Lichtbild im Sinne des § 72 UrhG geschützt. Weist das Foto besondere Gestaltungshöhe auf, ist es als Lichtbildwerk im Sinne von § 2 UrhG geschützt. Die Unterscheidung zwischen Lichtbild und Lichtbildwerk ist dabei eher eine theoretische, da die Rechtsfolgen bei einer unberechtigten Nutzung der Bilder im Wesentlichen dieselben sind. Als Faustformel kann daher gelten, dass jedes Foto Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz genießt. Wer ein Foto, gleich ob Lichtbild oder Lichtbildwerk, ohne die hierfür erforderlichen Rechte übernimmt, muss mit Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen durch den Rechteinhaber rechnen.

Abmahnung Filesharing Forum

Heiß diskutiert in Internetforen: Filesharing Abmahnungen

In den letzten Jahren haben Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit der (vermeintlichen) Nutzung von Internet-Tauschbörsen erheblich zugenommen. Zahlreiche Internet-Nutzer sehen sich einer oder mehrerer Filesharing-Abmahnungen ausgesetzt. Als rechtlicher Laie weiß man im Regelfall natürlich nichts mit den ellenlangen Ausführungen der abmahnenden Rechtsanwälte anzufangen. In den Abmahnschreiben wird regelmäßig auf zahlreiche Gerichtsentscheidungen verwiesen und nicht zuletzt unter Fristsetzung die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Darüber hinaus wird regelmäßig in Aussicht gestellt, die Angelegenheit gegen Zahlung eines nicht unerheblichen Geldbetrages (z.B. 250 bis 1200 Euro) außergerichtlich zu beenden. Es verwundert daher nicht, wenn verunsicherte Abmahnungsempfänger Hilfe im Internet und dort in Internet-Foren suchen. In nicht wenigen Foren wird das Thema Filesharing-Abmahnung in seitenlangen Threads ausführlich diskutiert. Derjenige Nutzer, der sich die Mühe macht, sich durch die Threads durchzuarbeiten, bekommt die unterschiedlichsten Handlungsempfehlungen zu lesen. Von diesen Foren-Tipps zur Filesharing-Abmahnung sind einige sicherlich zutreffend. Andere jedoch sind nicht nur falsch, sondern für den Abgemahnten aus rechtlicher Sicht schlichtweg gefährlich.

Filesharing: Störer haftet nicht auf Schadensersatz

In einem Bericht auf Spiegel Online heißt es in Bezug auf Filesharing-Abmahnungen (vgl. http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,804629,00.html – Hervorhebung durch Autor):

eBay Bild Urheberrecht – Abmahnkosten bei Privatverkauf auf 100 Euro begrenzt

Urheberrechtsverletzung durch Übernahme von Bild auf eBay

Wer ein Bild auf eBay übernimmt, kann Probleme wegen der Verletzung fremden Urheberrechts beziehungsweise Leistungsschutzrechts bekommen. Auch Produktbilder auf eBay sind im Regelfall nach dem Urheberrechtsgesetz geschützt. Das musste auch ein Privatverkäufer in einem vor dem Brandenburgischen Oberlandesgericht verhandelten Fall (OLG, Urteil vom 03.02.2009, Az. 6 U 58/08) erfahren.
Laut den Entscheidungsgründen des Urteils lag dem Fall folgender Sachverhalt zugrunde:

Bei Getty Images Rechnung Rechtsanwalt einschalten und Abmahnung verhindern

Getty Images Rechnung – Zahlungsaufforderung von der Bildagentur Getty Images bekommen?

Die Bildagentur Getty Images versendet an Homepage-Betreiber Rechnungen, in denen eine Lizenzgebühr für die Verwendung von Bildern geltend gemacht wird. Getty Images übernimmt als Bildagentur für Fotografen die wirtschaftliche Verwertung von deren Bildern. Getty Images ist daher grundsätzlich berechtigt, für ihre Fotografen Lizenzgebühren einzufordern. Diese Lizenzgebühren können im Rahmen einer Rechnung beziehungsweise Zahlungsaufforderung geltend gemacht werden. Allerdings scheinen die Beträge, die Getty Images für die Nutzung von Fotos im Internet nachträglich als Lizenzgebühr verlangt, bisweilen sehr hoch. Bei Verwendung von einigen Fotos auf der Homepage können schnell Forderungen für vermeintliche Lizenzgebühren in Höhe von mehreren tausend Euro zusammenkommen. Wer eine Rechnung beziehungsweise Zahlungsaufforderungen von Getty Images erhält, sollte daher gründlich prüfen, ob die gemäß der Kostenaufstellung geltend gemachten Ansprüche tatsächlich begründet sind. Häufig wird Zahlung der Lizenzgebühren innerhalb von recht kurz bemessenen Fristen gefordert. Angesichts der Höhe der Forderungen kann jedoch nicht angeraten werden, diese übereilt und ohne vorausgehende juristische Prüfung zu begleichen.

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung – Was tun?

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung bekommen? Was ist zu tun?

Zahlreiche Internet-Nutzer haben sich in den letzten Jahren einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung im Internet ausgesetzt gesehen. Besonders häufig kommt es zu Abmahnungen wegen der Nutzung von Internet-Tauschbörsen. Diese Filesharing-Abmahnungen werden im Namen insbesondere der Film- und Musikindustrie durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien zu Tausenden verschickt. Doch was tun, wenn eine Filesharing-Abmahnung im Briefkasten liegt?

Abmahnung von StockFood GmbH wegen Bildnutzung durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer

Neben Getty Images und Masterfile jetzt auch Bildagentur Abmahnungen durch StockFood GmbH

Neben den Bildagenturen Getty Images und Masterfile werden nun auch durch die Bildagentur StockFood GmbH Abmahnungen wegen der Nutzung von Bildern im Internet verschickt. Wie Getty Images und Masterfile bedient sich auch die Bildagentur StockFood GmbH der Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München, um die Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung aussprechen zu lassen. In den Anwaltsschreiben wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Erstattung von Anwaltskosten sowie Schadensersatz gefordert. Gerade wenn die Verwendung mehrerer Bilder abgemahnt wird, sehen sich die Abgemahnten ganz erheblichen Forderungen ausgesetzt, die schnell ein ruinöses Ausmaß annehmen können.

Abmahnung Masterfile Deutschland GmbH durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München

Abmahnung Master File Deutschland GmbH

Die Bildagentur Master File Deutschland GmbH geht mit Hilfe der Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München gegen vermeintliche Rechtsverletzungen wegen der unautorisierten Nutzung von Bildern im Internet vor. Die Master File Deutschland GmbH lässt über Ihre Münchner Rechtsanwaltskanzlei insofern kostenpflichtige Abmahnungen aussprechen. In den Abmahnungen wird unter Fristsetzung die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Ferner macht die Masterfile Deutschland GmbH in den Abmahnungen Schadensersatz geltend. Darüber hinaus werden Anwaltskosten geltend gemacht, die der Bildagentur durch die Einschaltung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer zur Aussprache der Abmahnungen entstanden sein sollen.

Getty Images Abmahnung

Getty Images lässt über Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München Urheberrechtsverletzungen abmahnen

Die Bildagentur Getty Images lässt bereits seit einigen Jahren durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München vermeintliche Schutzrechtsverletzungen abmahnen. In den Getty Images Abmahnungen wird die Verletzung von Bildrechten gerügt und gegenüber Getty Images zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, zur Zahlung von Schadensersatz sowie zur Erstattung von Anwaltskosten aufgefordert. In den Abmahnungen machen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer namens ihrer Mandantschaft Getty Images Schadensersatzforderungen geltend, welche im Wege der sogenannten Lizenzanalogie berechnet werden. Hierzu werden vermeintliche Lizenzgebühren, welche die Bildagentur Getty Images üblicherweise veranschlagen soll, zur Berechnung der Höhe des Schadensersatzes herangezogen.

Urheberrecht Bilder Internet

Urheberrecht und Urheberrechtsschutz für Bilder im Internet

Mit Aufkommen der Neuen Medien und des Internets hat der urheberrechtliche Schutz für Bilder beziehungsweise Fotos im Internet stark an Bedeutung gewonnen. Die (zwischenzeitlich nicht mehr ganz so) neuen Technologien erlauben es, ohne großen Aufwand und ohne Qualitätsverlust Kopien des Originalbildes anzufertigen. Insbesondere im World Wide Web können Bilder in Sekundenschnelle gefunden, kopiert und anschließend mit wenigen Klicks im Internet öffentlich zugänglich gemacht zu werden. Da Vervielfältigung und Veröffentlichung von Bildern und Fotos im Internet so unkompliziert möglich sind, stellt sich die Frage, wie es um das Urheberrecht bei Bildern im Internet überhaupt bestellt ist.

Abmahnung Bootleg eBay – Abmahnung wegen Bootleg-CD auf eBay

Angebot von Bootleg CDs auf eBay wird abgemahnt

Auf eBay werden häufig sogenannte Bootleg-CDs gehandelt. Bei Bootlegs handelt es sich um Raubpressungen beziehungsweise Schwarzpressungen unautorisierter Tonaufzeichnungen, meist von Konzernmitschnitten. Wer im Internet, beispielsweise auf eBay, Bootleg-CDs zum Verkauf anbietet, bekommt im Anschluss nicht selten Post vom Anwalt. Denn Verkauf von Bootleg-CDs verletzt regelmäßig Leistungsschutzrechte Dritter. Nicht selten sehen sich daher die Anbieter von Schwarzpressungen einer urheberrechtlichen Abmahnung mit teils erheblichen Forderungen ausgesetzt.

Ed Hardy Abmahnung –Abgemahnt wegen Urheberrechtsverletzung durch Angebot von Ed Hardy Produkten auf eBay

Trendlabel Ed Hardy

„Ed Hardy“ ist ein Modelabel, das von US-Tattoo-Künstler Donald Ed Hardy und dem aus Frankreich stammenden Modedesigner Christian Audigier gegründet wurde. Nach geschickter Werbekampagne hat das Label zwischenzeitlich auch den deutschen Massenmarkt erobert. Nachdem zunächst nur zahlreiche US-amerikanische Stars und Sternchen Ed Hardy Produkte zur Schau trugen, finden die mit auffälligen Drucken versehenen Produkte nunmehr auch in Europa reißenden Absatz. Es verwundert daher nicht, dass Ed Hardy Textilien auch auf eBay und anderen Internethandelsplattformen rege gehandelt werden. Doch für Verkäufer von vermeintlichen Ed Hardy Produkten auf eBay kann der Handel mit den auffälligen Textilien zu einer unangenehmen Überraschung, nämlich Post vom Anwalt führen.

eBay Abmahnung Privatverkäufer: Abmahnkosten auf 100 Euro gedeckelt?

Auch Privatverkäufer werden auf eBay abgemahnt

Immer wieder sehen sich auch Privatverkäufer auf eBay Abmahnungen ausgesetzt. Neben Abmahnungen, in welchen den eBay-Verkäufern vorgeworfen wird, sich nur als Privatverkäufer zu „tarnen“ und in Wirklichkeit gewerblich zu handeln, geht es häufig auch um Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung. Denn häufig werden auch durch Privatverkäufer Bilder oder Texte aus anderen Internetquellen übernommen, um das eigene eBay-Angebot attraktiver zu gestalten. Gerade die Illustration von eBay-Angeboten mit von Dritten angefertigten Bildern führt immer wieder zu Abmahnungen auch gegenüber Privatverkäufern. Und dies teils mit horrenden Kostenforderungen.

Produktbeschreibung kopieren: Urheberrechtsverletzung durch Übernahme von Artikelbeschreibungen?

Produktbeschreibung kopiert – Abmahnung kassiert?

Es kommt gerade auf Verkaufsplattformen wie eBay häufig vor, dass von Händlern oder Herstellern erstellte Produktbeschreibungen von Dritten übernommen werden. Verkäufer erstellen Artikelbeschreibungen bisweilen nicht selbst, sondern übernehmen die Produktbeschreibungen Dritter für die eigenen Angebote. Da stellt sich natürlich die Frage, ob die Übernahme von Produktbeschreibungen für eigene Artikel beispielsweise auf eBay zu einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung führen kann.

Abmahnung Bilderklau eBay: Fremde Produkbilder auf eBay verwenden

Verwendung fremder Produktbilder auf eBay

Erfolgreiche eBay-Verkäufer setzen vor allem auch auf gute Produktbilder. Denn Produktbilder beeinflussen bei Verkäufen auf eBay die Höchstgebote nicht unerheblich. Doch nicht immer stellt der Hersteller beziehungsweise Großhändler passende Produktfotos zur Verfügung. Jeden Artikel selbst zu fotografieren ist jedoch ein erheblicher Aufwand, den man sich als eBayer gerade bei niedrigpreisigen Produkten gerne ersparen würde. Da verführt es schon, passende Produktbilder mit ein paar Klicks mal eben aus einer schon bestehenden eBay-Auktion zu übernehmen und im eigenen Angebot zu verwenden. Allerdings kann der “Bilderklau” auf eBay erhebliche rechtliche Konsequenzen haben. Wer “mal eben” Bilder aus einem anderen eBay-Angebot übernimmt, muss mit einer teuren Abmahnung und Schadensersatzforderungen rechnen.

Filesharing: Auskunftsanspruch der Rechteinhaber gegenüber dem Provider

Auskunftsanspruch gegenüber dem Provider im Urheberrechtsgesetz

Mit Umsetzung der Durchsetzungs-Richtlinie in nationales Recht gibt es im deutschen Urheberrechtsgesetz einen Auskunftsanspruch, welchen Rechteinhaber bei vermeintlichen Urheberrechtsverletzungen im Internet unmittelbar gegen den Access-Provider geltend machen können.

Google sucht nach Creative Commons Bildern

Abmahnung wegen Bilderklau vermeiden mit Creative Commons lizenzierten Bildern

Welcher Webmaster kennt das nicht: Man möchte einen Artikel mit einem Bild grafisch ein wenig aufpeppen, hat jedoch selbst kein passendes Motiv zur Hand. Da liegt es natürlich nahe, mal eben über die Google Bilder Suche nach einem passenden Bild zu suchen und dieses in Sekundenschnelle in den eigenen Artikel einzufügen. Doch nicht erst seit diversen “Brötchen-Abmahnungen” von den Betreibern von “Marions Kochbuch” dürfte bekannt sein, dass ein solcher Bilderklau zu einer teuren Abmahnung führen kann. Auch große Bilderagenturen wehren sich – nicht ganz zu Unrecht – dagegen, dass in ihren von professionellen Fotografen erstellten im Internet nach Belieben gewildert wird. Mit Anwaltskosten und Schadensersatz kommen bei Übernahme eines Bildes schnell Beträge um die tausend Euro zusammen. Ein teures Vergnügen!

Im Westen was Neues? – OLG Köln, Beschluss vom 20. Mai 2011 Az. 6 W 30/11

Außergewöhnlicher Beschluss des OLG Köln in Filesharing-Sachen

Zur Zeit grassiert in der Blawgosphäre ein Beschluss des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln, Beschluss vom 20. Mai 2011 Az. 6 W 30/11) zur Kostentragungspflicht des Anschlussinhabers nach Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Filesharing. Auch auf Heise wurde am 1. Juni 2011 im Artikel OLG Köln stärkt Rechte von Verbrauchern bei Tauschbörsen-Abmahnungen darüber berichtet und darauf hingewiesen, dass der Senat des OLG Köln mit der Entscheidung ausdrücklich juristisches Neuland betrete, da bislang nicht üblicherweise derart zwischen Privatpersonen und gewerblich Handelnden bei Urheberrechtsverletzungen differenziert worden wäre.

Begrenzung der Abmahnkosten auf 100 Euro gemäß § 97a Abs. 2 UrhG

100 Euro Anwaltskosten bei Filesharing-Abmahnung gemäß § 97a Abs. 2 UrhG?

In diversen Internet-Foren zum Thema Filesharing kann man bisweilen lesen, dass auch bei einer begründeten und berechtigten Filesharing-Abmahnung die erstattungsfähigen Rechtsanwaltskosten allenfalls 100 Euro betragen dürften. Gestützt wird diese Behauptung auf die Regelung des § 97a Abs. 2 UrhG, wonach in bestimmten Fällen die Abmahnkosten von Gesetzes wegen auf 100 Euro zu begrenzen sind.

Contentklau kann teuer werden

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch Contentklau

Wer „mal eben“ fremde Texte ohne die erforderlichen Rechte in die eigene Website übernimmt, umgangssprachlich einen Text klaut, kann sich ganz schnell einer teuren Abmahnung ausgesetzt sehen. Zwar sind nicht alle Texte urheberrechtlich geschützt, aber gerade bei längeren Texten auf Websites wird durch die Gerichte gerne die für den Urheberrechtsschutz erforderliche Schöpfungshöhe bejaht. Hinzu kommt, dass aufgrund des fliegenden Gerichtsstandes bei Abmahnungen im Internet es sich der Abmahner häufig aussuchen kann, bei welchem Gericht er seine Ansprüche aus Urheberrechtsverletzung geltend macht.

Abmahnung wegen Download bei Youtube

Musik bei Youtube herunterladen

Das Herunterladen von Musikfiles und Videos bei Youtube ist beliebt. Insbesondere Musikliebhaber greifen nach zahlreichen Filesharing-Abmahnwellen auf Youtube als Quelle für Musik zurück. Es gibt kleine Software-Tools (mp3-Konverter), die die Songs aus Youtube-Musikvideos automatisiert als mp3-Datei abspeichern. Diese Musikdatei kann man dann später brennen oder auf dem mp3-Player abspielen. Nach den Abmahnwellen wegen Filesharing der vergangenen Jahre stellt sich jedoch die Frage, ob man auch wegen Downloads bei Youtube abgemahnt werden kann. Ob man sich wegen Youtube Downloads eine (begründete) Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung einhandeln kann, richtet sich im Wesentlichen danach, ob Youtube Downloads aus urheberrechtlicher Sicht legal sind oder nicht.